Allgemeine Geschäftsbedingungen
der POLYVANTIS GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt a.M., HR B 120644,
Vertreten durch die Geschäftsführung Dr. Wolfgang Pöffel, Peter Stubbe und Falk Majert.
Geschäftsadresse: Riedbahnstraße 70, 64331 Weiterstadt, Bundesrepublik Deutschland.
1. Allgemeines
Wir erbringen unsere Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der
Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann und insoweit
Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
(Schrift- oder Textform) zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis
gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis
Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihr Angebot vorbehaltlos
annehmen.
2. Vertragsschluss
Unsere Angebote im Internet unter "www.plexiglas-shop.com" stellen eine
unverbindliche Aufforderung an Kunden in den in der Länderauswahl
angegebenen Ländern dar, Waren bei uns zu bestellen. Ihre Bestellung
stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn
Sie eine Bestellung an uns aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die
den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt (Bestellbestätigung).
Der Vertrag kommt mit Zugang unserer Bestellbestätigung zustande.
3. Belehrung über das Verbraucherwiderrufsrecht
Widerrufsfolgen
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4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, (i) wenn der Kauf der Ware(n) Ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (§ 14 BGB)
zuzurechnen ist, und/oder (ii) für Waren, die nicht vorgefertigt sind,
sondern nach Ihren individuellen Bedürfnissen hergestellt oder
zugeschnitten werden (wie z.B. sämtliche individuell zugeschnittenen
Waren aus unserem Lieferprogramm, die auftragsbezogen eigens für Sie
nach den von Ihnen ausgewählten Maßen und sonstigen Spezifikationen von
uns angefertigt und zugeschnitten werden).
5. Lieferung
Verkauf und Lieferung erfolgen nur in die im Rahmen des Bestellvorgangs
auswählbaren Länder bzw. Orte. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen in
Ihrer Bestellung mitgeteilte Versandadresse in der Regel innerhalb von 3
- 10 Werktagen, jeweils ab Zahlungseingang auf unserem Konto. Mit
Lieferung an die von Ihnen mitgeteilte Versandadresse geht die Gefahr
mit Bereitstellung der Sache auf Sie über. Die vorgenannten Zeitangaben
sind ein unverbindliche Richtwerte und stellen keine verbindlichen bzw.
garantierten Versand- oder Liefertermine dar, soweit nichts anderes
ausdrücklich und schriftlich (Schrift- oder Textform) vereinbart ist.
Stellen wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung fest, dass die von
Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar ist, werden wir Sie per E-Mail
hierüber informieren.
Ist eine Lieferung an Sie aus einem der folgenden Gründe nicht möglich:
(i) Ware passt nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den
Treppenaufgang, (ii) Sie sind zum Lieferzeitpunkt, der mit angemessener
Frist angekündigt wurde, nicht unter der von Ihnen angegebenen
Lieferadresse anzutreffen, oder (iii) die von Ihnen angegebene
Lieferadresse ist nicht korrekt oder unvollständig, tragen Sie die
Kosten für die erfolglose Lieferung.
Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union, soweit wie in
Absatz 1 beschrieben im Bestellvorgang auswählbar, können bis zu einem
Warenwert von EUR 850,- erfolgen. Wir möchten Sie darauf hinweisen,
dass solche Lieferungen Importzöllen und -steuern unterliegen können.
Diese Importzölle, -steuern sowie jegliche zusätzlichen Gebühren für die
Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden. Für Informationen
kontaktieren Sie Ihre örtliche Zollbehörde. Ferner beachten Sie bitte,
dass Sie bei Bestellungen als Einführender angesehen werden und alle
Gesetze und Verordnungen des Landes, in das Sie die Ware(n) einführen,
einhalten müssen. Wir möchten Sie zudem darauf aufmerksam machen, dass
grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch
Zollbehörden unterliegen.
6. Muster, Angaben auf unserer Homepage
Von uns an Sie versandte Muster dienen dazu, orientierend über die
jeweilige Einfärbung zu informieren, stellen jedoch keinen
standardisierten bzw. garantierten Farbton dar. Dies gilt auch für die
sich auf unserer Internetseite befindlichen Bilder der Ware(n).
Angaben auf unserer Internetseite zu der Dicke der PLEXIGLAS®-Platten
sind Richtwerte, die aufgrund des Herstellungsverfahrens Schwankungen
unterliegen können. Die genauen Dicken-Toleranzen finden Sie in den
Informationen zu Produkten & Bestellungen.
7. Preise
Alle von uns genannten Preise gelten nur für Kunden und
Lieferanschriften innerhalb der von www.plexiglas-shop.com belieferten
Länder. Mit Aktualisierung unserer Internet-Seite
("www.plexiglas-shop.com") werden alle früheren Preise und sonstige
Angaben über Waren und Dienstleistungen ungültig. Maßgeblich sind
jeweils die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung auf unserer Internetseite
angegebenen Preise und sonstige Angaben über Waren und Dienstleistungen.
8. Zahlung
Sie können den Kaufpreis per Vorkasse, Sofort-Überweisung, Kreditkarte, PayPal, Giro Pay oder Lastschriftverfahren zahlen.
Der Kaufpreis ist mit Zugang der Bestellbestätigung fällig. Bei den
Zahlungsarten Lastschriftverfahren und Kreditkarte wird der fällige
Betrag von uns unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung von Ihrem
Konto abgebucht. Die Ware wird erst mit Eingang des Kaufpreises auf
unserem Konto an Sie versandt.
9. Rücktritt
Erfolgt die Zahlung der bestellten Ware nicht innerhalb von 2 Wochen ab
elektronischer Versendung der Bestellbestätigung, kann eine
Lastschriftbuchung innerhalb dieses Zeitraums aus Gründen nicht
erfolgen, die nicht von uns zu vertreten sind oder wird die Ware
abredewidrig bei Anlieferung nicht abgenommen, sind wir unbeschadet
unserer sonstigen Rechte berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ihre
Bestellung zu stornieren.
10. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Verbindung, Weiterveräußerung oder
sonstige Ingebrauchnahme ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung
nicht zulässig.
Wird die Vorbehaltsware dennoch von Ihnen be- oder verarbeitet,
erstreckt sich unser Eigentumsvorbehalt auf das gesamte neue Produkt.
Bei einer Verarbeitung oder Verbindung mit fremden Sachen erwerben wir
anteilig Miteigentum an dem neuen Produkt. Der Anteil bestimmt sich nach
dem Wert, den die Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Verbindung
haben.
Wird die Vorbehaltsware mit einer Hauptsache verbunden, so übertragen
Sie uns hiermit schon jetzt Ihre Rechte an dem neuen Produkt. Verbinden
oder vermischen Sie die Vorbehaltsware entgeltlich mit einer Hauptsache
eines Dritten, so treten Sie uns hiermit schon jetzt Ihre
Vergütungsansprüche gegen den Dritten ab.
Übersteigt der Wert der uns überlassenen Sicherheiten unsere
Forderungen, so sind wir auf Ihr Verlangen zur Freigabe von Sicherheiten
nach unserer Wahl verpflichtet. In einer Geltendmachung des
Eigentumsvorbehalts durch uns liegt nur dann auch ein Rücktritt, wenn
wir dies schriftlich erklären.
11. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt angeliefert, so ist dies von Ihnen unbeschadet Ihrer
Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtführer zu reklamieren
und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit uns Kontakt
aufzunehmen, damit wir etwaige Rechte gegenüber dem
Spediteur/Frachtführer wahren können. Nicht offensichtliche Mängel der
Ware(n) sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte -
unverzüglich nach Entdecken an uns zu melden, damit etwaige
Gewährleistungsansprüche gegenüber Spediteur/Frachtführer gewahrt werden
können.
12. Gewährleistung
Soweit sich durch die nachstehenden Regelungen keine Einschränkungen
ergeben, richten sich Ihre Mangelgewährleistungsansprüche gegen uns
nach den gesetzlichen Regelungen und Fristen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Kunden oder der von ihm beauftragten Person(en) bei der Aufstellung,
Verarbeitung, Lagerung oder Benutzung der Ware hervorgerufen werden,
begründen keine Mangelgewährleistungs- oder sonstige Ansprüche gegen
uns. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich
insbesondere auch nach unseren diesbezüglichen Informationen und
Anleitungen. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang insbesondere
unser Infocenter sowie unsere Hinweise zur Verarbeitung und Reinigung der Ware.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Nachlieferung (Ersatzlieferung)
erfolgt, behalten wir uns vor die beschädigte Ware innerhalb von 30
Tagen auf unsere Kosten bei Ihnen abholen zu lassen oder Sie
aufzufordern die Ware an uns zurückzusenden. Wir behalten uns zudem vor,
unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend
zu machen.
Soweit der Kauf überwiegend im Rahmen Ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit (§ 14 BGB) erfolgt, verjähren Ihre
Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
13. Haftung
Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem
Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem
Schuldverhältnis und/oder aus unerlaubter Handlung, gegen uns, unsere
gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen bestehen
nur, soweit wir, unsere gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder
Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
Für leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten haften wir nur dann,
wenn es sich um wesentliche Pflichten handelt, die für die Erreichung
des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind und auf deren
Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf
(Kardinalpflichten). In diesem Fall haften wir jedoch nur für den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Erfolgt Ihr Kauf der Ware
überwiegend im Rahmen Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit (§ 14 BGB) so ist diese Haftung für leichte Fahrlässigkeit
zudem auf die Höhe des zweifachen Nettorechnungsbetrages der
schadensauslösenden Lieferung bzw. Leistung beschränkt.
Dieser Haftungsausschluss bzw. diese Haftungsbeschränkung gilt nicht,
soweit wir im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit oder zwingend nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus
sonstigen Gründen zwingend haften.
Erfolgt der Kauf der Ware überwiegend im Rahmen Ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit (§ 14 BGB), so verjähren Ihre
Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche in einem Jahr ab dem
gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, es handelt sich um
Mängelansprüche für eine Ware, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen
Mangelhaftigkeit verursacht hat. In diesem Fall beträgt die
Verjährungsfrist vier Jahre. Die vorgenannten Verjährungsfristen gelten
nicht, sofern wir vorsätzlich gehandelt haben oder soweit wir im Falle
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder zwingend
nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus sonstigen Gründen zwingend
haften.
Von uns zur Verfügung gestellte Informationen entsprechen unseren
heutigen Kenntnissen und Erfahrungen nach unserem besten Wissen. Wir
geben sie jedoch ohne Verbindlichkeit weiter. Änderungen im Rahmen des
technischen Fortschritts und der betrieblichen Weiterentwicklung bleiben
vorbehalten. Unsere Informationen beschreiben lediglich die
Beschaffenheit unserer Waren und stellen keine Garantien dar. Der
Abnehmer ist von einer sorgfältigen Prüfung der Funktionen bzw.
Anwendungsmöglichkeiten der Waren durch dafür qualifiziertes Personal
nicht befreit. Dies gilt auch hinsichtlich der Wahrung von Schutzrechten
Dritter. Die Erwähnung von Handelsnamen anderer Unternehmen ist keine
Empfehlung und schließt die Verwendung anderer gleichartiger Waren nicht
aus.
14. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die von uns im Rahmen der Vertragsanbahnung
und des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG) von uns
zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen erhoben, verarbeitet
und genutzt werden. Diese Daten können zum Zweck von Bonitätsprüfungen
auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG (Auftragsdatenverarbeitung)
sorgfältig ausgesuchte, qualifizierte Partner von uns übermittelt
werden.
Bei Zahlung mittels Online-Lastschriftverfahren oder Kreditkarte werden
Sie nach der Bestätigung der Bestellung zur Zahlungsabwicklung auf die
Website der Payone GmbH & Co. KG, einem Unternehmen der Gesellschaft
für Zahlungssysteme (GZS) umgeleitet. Der Aufruf der Website erfolgt
über eine sichere SSL-Verschlüsselung. Bei Zahlung mittels PayPal werden
Sie vor der Bestätigung der Bestellung zur Zahlungsabwicklung auf die
Website der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. umgeleitet. Dort
loggen Sie sich mittels Ihres Passworts in Ihr persönliches PayPal-Konto
ein und nehmen so die Zahlungsbestätigung vor. Nach der
Zahlungsbestätigung werden Sie von PayPal auf unsere Internetseite
zurückgeleitet und können Ihre Bestellung dort abschließen.
15. Online-Streitschlichtungsplattform
Nach der europäischen ODR-Verordnung (Verordnung über die
außergerichtliche Online-Beilegung verbraucherrechtlicher
Streitigkeiten) haben Unternehmer, die an Verbraucher verkaufen, auf
ihren Webshops einen Link zur Online Streitbeilegungsplattform
(OS-Plattform) aufzunehmen.
Dieser Link lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@plexiglas-shop.com
16. Sonstiges
Soweit Sie als Besteller (i) Kaufmann sind, (ii) keinen allgemeinen
Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben, (iii) nach
Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das
Ausland verlegen oder (iv) Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort
zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Ihrer Bestellung Darmstadt,
Bundesrepublik Deutschland.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen
des Internationalen Privatrechts. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
sind ausgeschlossen.
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung
dieser Schriftformklausel.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so zieht
dies nicht die Unwirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nach sich. Die
unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung
ersetzt.